Allgemeine Nutzungsbedingungen
für die Nutzung der Internetplattform www.schaecke.at
Angaben gemäß § 5 E-Commerce Gesetz:
Firma: SCHÄCKE, eine Marke der
REXEL Austria GmbH
Anschrift: Walcherstraße 1A / Objekt 6 / Stiege 4 / 6. Stock, 1020 Wien
Tel: +43 (0)5 01210 13 Fax: +43 (0)5 01210 11 460
UID-Nr: ATU42267907 Firmenbuchnummer: FN 155978 f
Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wien
1.Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche über die Plattform www.schaecke.at (nachfolgend kurz „Plattform" genannt) angebahnten und abgeschlossenen Geschäftsbeziehungen zwischen SCHÄCKE und jedem, der sich als Nutzer der auf der Plattform registrieren lässt (nachfolgend kurz „Nutzer" genannt). Dies gilt auch dann wenn der Zugriff durch den Nutzer auf die Plattform von außerhalb Österreichs erfolgt. Abweichende Regelungen des Nutzers haben nur dann Geltung, wenn dies zwischen SCHÄCKE und dem Nutzer schriftlich vereinbart wurde. Die Plattform wird ausschließlich von SCHÄCKE betrieben.
2. Änderungen der Nutzungsbedingungen/Kündigungsrecht
SCHÄCKE behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Über die Änderungen wird SCHÄCKE den Nutzer entsprechend informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort. Die Änderungen der Nutzungsbedingungen gelten als vom Nutzer akzeptiert, wenn er nach Ablauf eines Monats nach Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen den Zugang zur Plattform über seine Ansprechpartner der entsprechenden SCHÄCKE Niederlassung nicht sperren lässt oder die Funktionalitäten und Angebote von SCHÄCKE weiterhin nutzt.
3. Anerkennung der AGB von SCHÄCKE als Vertragsgrundlage
3.1
Der Nutzer erkennt mit seinem Antrag auf Registrierung sowohl die Geltung dieser Nutzungsbedingungen als auch die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von SCHÄCKE, welche ihm anlässlich der Registrierung bereit gestellt werden, vorbehaltlich etwaiger gesondert vereinbarter Geschäftsbedingungen, ausdrücklich (durch Übermittlung einer entsprechenden Einverständniserklärung) als Grundlage des Nutzungsvertrags an.
3.2
Der Nutzer verzichtet hiermit ausdrücklich auf die Informationspflichten von SCHÄCKE als Dienstanbieter im Sinne des § 9 E-Commerce-Gesetz (ECG).
4. Abschluss des Nutzungsvertrages und Registrierung/ Nutzungsberechtigung
4.1
Mit der Registrierung des Nutzers durch SCHÄCKE, kommt ein Nutzungsvertrag zwischen SCHÄCKE und dem Nutzer zustande (nachfolgend kurz „Nutzungsvertrag" genannt).
4.2
Eine Registrierung auf der Plattform bedarf grundsätzlich eines Kundenkontos/einer aktiven Kundennummer bei SCHÄCKE.
Die Registrierung setzt grundsätzlich voraus, dass der Nutzer
die in der Anmeldungsmaske abgefragten Daten übermittelt ("Registrieren")
ein aktives Kundenkonto/aktive Kundennummer bei SCHÄCKE besteht
Die Registrierung wird dem Nutzer auf einer entsprechenden Bestätigungsseite mitgeteilt.
Es besteht jedoch kein Rechtsanspruch auf Registrierung. SCHÄCKE ist berechtigt, die Registrierung eines Nutzers, d.h. den Abschluss des Nutzungsvertrags, ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
Besteht zum Zeitpunkt der Registrierung kein Kundenkonto bei SCHÄCKE, muss dieses gesondert beantragt werden. Dieses kann im Rahmen der SCHÄCKE Geschäftstätigkeit als Großhandelsunternehmen nur von Unternehmern im Sinne des §1 UGB beantragt werden. Als Nachweis gilt ausschließlich ein aktueller Firmanbuchauszug.
Die Einrichtung eines Kundenkontos für Personen, die nicht Unternehmer im Sinne des § 1 UGB sind, ist nicht möglich und wird bei einer allfälligen Anforderung ausnahmslos abgelehnt.
Sollte SCHÄCKE nach Zustandekommen des Nutzungsvertrages davon Kenntnis erlangen, dass der Nutzer kein Unternehmer im Sinne des § 1 UGB ist, kann SCHÄCKE binnen einer angemessenen Frist den Rücktritt vom Nutzungsvertrag erklären. Weiters haftet der Nutzer SCHÄCKE für sämtliche daraus entstandenen Schäden.
4.3
Der Nutzer versichert bei seiner Registrierung, dass er Unternehmer im Sinne des § 1 UGB ist sowie dass sämtliche Angaben zu seinem Unternehmen und seiner Person richtig sind und verpflichtet sich, diesbezügliche Veränderungen SCHÄCKE unverzüglich anzuzeigen.
4.4
Die Durchführung der Registrierung des Nutzers hat durch eine physische Person zu erfolgen, welche zeichnungsberechtigt für das Unternehmen des Nutzers ist (nachfolgend kurz „Kundenadministrator" genannt). Im Falle einer kollektiven Zeichnungsberechtigung für das Unternehmen des Nutzers gilt die Registrierung als Bestätigung der Zustimmung der weiteren zeichnungsberechtigten Personen des Unternehmens des Nutzers.
Der Kundenadministrator ist berechtigt, weiteren physischen Personen, welche für das Unternehmen des Nutzers tätig sind, Vollmacht zur Nutzung der Plattform und zur Tätigung von Bestellungen im Namen des Nutzers zu erteilen (nachfolgend kurz „bevollmächtigte Nutzer" genannt). Für bevollmächtigte Nutzer kann ein gesondertes Passwort angefordert werden.
4.5
Kommt ein Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen im Rahmen seiner gesamten Geschäftsbeziehung mit SCHÄCKE (nicht nur im Rahmen der Nutzungsvereinbarung) nicht nach, oder werden Abbuchungen rückbelastet, so behält sich SCHÄCKE vor, den Zugang so lange zu sperren, bis alle Forderungen ausgeglichen sind. Weitere Rechte seitens SCHÄCKE, insbesondere die Geltendmachung eines Verzugsschadens, bleiben hiervon unberührt.
5. Bestellungen
Vertragsabschlüsse für Bestellungen des Nutzers auf der Plattform im Rahmen des Nutzungsvertrages kommen durch die Bestellung des Nutzers zustande. Der Nutzer kann in der Bestellmaske die Zustellung einer Bestellbestätigung anfordern. Die Ausstellung einer Bestellbestätigung ist jedoch nicht Voraussetzung für die Gültigkeit des Vertragsabschlusses.
6. Kündigung
6.1
SCHÄCKE hat das Recht, die Registrierung zurückzunehmen, den Zugang inaktiv zu setzen, und damit den Nutzungsvertrag jederzeit und ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Damit entfällt mit dem Zeitpunkt des Zuganges der Kündigung die Berechtigung zur Inanspruchnahme der Angebote der Plattform.
6.2
SCHÄCKE wird insbesondere auch dann (naturgemäß ebenso mit sofortiger Wirkung) kündigen und die Registrierung zurücknehmen, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, Registrierungsvoraussetzungen entfallen, gegen die Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder der AGB von SCHÄCKE verstoßen wird, oder ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den Nutzer vorliegen.
6.3
Die Kündigung der Registrierung durch SCHÄCKE erfolgt schriftlich, per Fax oder per elektronischer Post (E-Mail).
6.4
Der Nutzer hat das Recht, seinen Zugang stilllegen zu lassen und damit den Nutzungsvertrag jederzeit und ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Kündigt er, wird SCHÄCKE nach Eingang der Erklärung der Kündigung die Registrierung zurückzunehmen und den Zugang inaktiv setzen. Die Kündigung ist in Textform, schriftlich, zu übermitteln an:
SCHÄCKE
Eine Marke der REXEL Austria GmbH
Walcherstraße 1A/Obj. 6/Stg.4, 1020 Wien
oder per E-Mail an: